Über die UWG

Unabhängige – nötig oder überflüssig?

Professor Klaus Mayer vom Soziologischen Seminar Bonn hat 1998 mit seinen Studentinnen und Studenten eine Untersuchung durchgeführt, die die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften in NRW und in Rheinland – Pfalz zum Thema hatte. In seinem Abschlußbericht wird deutlich , dass die zunehmende Akzeptanz zu unabhängigen Parteien in unserem Parteienstaat im Wesentlichen auf den Überdruß zurückzuführen ist, den Bürgerinnen und Bürger empfinden, wenn sie sich den traditionellen Parteien gegenübergestellt sehen. Für Paul Giersberg war es schon 1984 im Jahr der Gründung der Wachtberger UWG wichtig, mit der UWG ein Forum zu schaffen, das Nische und Anlaufstelle für Unzufriedene sein sollte, denen die Abgehobenheit der Vertreter der etablierten Parteien, deren leichtfertiger Umgang mit den Gemeindefinanzen und die daraus entstehende Verschuldung und insbesondere die Klüngelei zuwider waren.

Im Abschlußbericht Professor Meyers ist davon die Rede, dass die Parteien über “ eine etablierte Praxis der Selbstbedienung“ verfügen, eine Erkenntnis, die sich auch in den Wachtberger Verhältnissen wiederfinden läßt. Kraken gleich, so Meyer , umschlängen diese mit 1000 Armen jedwede Institution, die Vereine und die gemeindlichen Einrichtungen um ihren Einfluß geltend zu machen. Als größtes Problem im demoktatischen Umgang der herkömmlichen Parteien wird allerdings der Franktionszwang gesehen. Zwar sagt Artikel 38 des Grundgesetzes: „ Der Abgeordnete ist an Aufträge, Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen“, allerdings sieht die Praxis auch in Wachtberg anders aus. Die „guten“ Ratsvertreter der CDU schielen bei Abstimmungen zum Fraktionsvorsitzenden, bevor sie die Hand heben.

Die Parteipolitiker sind nicht frei in ihrer Entscheidung. Wie sonst wäre zu erklären dass sie, unterhält man sich mit ihnen privat, ganz andere Standpunkte vertreten als im Rat. Fragt man dann nach einer Abstimmung erstaunt hinsichtlich des vollzogenen Sinneswandels, kommt zur Antwort, dass man bei der Stimmung in der Fraktion nicht anders gekonnt habe. Freie Gewissensentscheidung? Unabhängige Politik ist frei von solchen Zwängen. UWGler wollen weder etwas auf Landes- noch auf Bundesebene werden. Sie setzen sich allein für das gemeindliche Wohlergehen ein. Kein Parteibuch, keine Parteistatuten engen uns in unseren Entscheidungen ein. Wir treten den Beweis an, dass unparteiische Politik in allen Kommunen möglich und machbar ist. Wir versuchen Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde praktisch, unkompliziert und ohne Bedingungen zu helfen. Der Erfolg unabhängiger und freier Wälergemeinschaften ist den etablierten Parteien schon lange ein Dorn im Auge und aus dem Bewußtsein des „ Selbstbedienungsladens Staat “ wird die Steuergesetzgebung kurzerhand zu Ungunsten der Unabhängigen geändert. Spenden an etablierte Parteien können Gönner zu 100% steuerlich geltend machen, wer unabhängige Politik fördern möchte, bekommt von seiner Zuwendung nur 50% berücksichtigt! Ähnlich verhält es sich auch auf anderer Ebene. Wenn es nicht mehr reicht, teure Parteiapparate zu finanzieren, ist man sich in Land und Bund unter den „Etablierten“ stets einig über Zuschüsse, Wählerstimmenpauschalen usw. So etwas wird dann ohne Debatte, einstimmig und meistens noch rückwirkend beschlossen. Die UWG finanziert sich ausschließlich selber! Alle Mitglieder der Fraktion verzichten auf ihre Sitzungsgelder. Deshalb können wir nicht Wahlkampf mit 101 Plakaten machen und keine 30seitigen Programme auf Hochglanz drucken. Wir sind ohne Zweifel die „Habenichtse“ in der Wachtberger Parteienlandschaft was die Zuwendungen betrifft, aber wir liegen keinem Bürger auf der Tasche – darauf sind wir stolz!

Starke Unabhängige sind wichtig, damit die allmächtigen etablierten Parteinen ihre Grenzen gezeigt bekommen. Die Väter unseres Grundgesetzes hatten sicher bei der Erarbeitung des Grundgesetzes nicht die heute verbreitete Allmacht der großen Parteien vor Augen sondern demokratische an den Bürgern orientierte politische Strukturen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sie können auch in Wachtberg dieser arroganten Allmacht der etablierten Parteien durch ihre Wahl eine starke Truppe Unabhängiger entgegensetzen. Gesunder Menschenversand, praktische Lebenserfahrung, Engagement, Toleranz und nicht zuletzt unser in der Fraktionsfinanzierung eingeübter Sparwille zeichnen die UWGler aus.

Unabhängige im Rat sind heute wichtiger denn je, denn sie sind nur Ihnen und ihrem Gewissen verantwortlich!

Ihre UWG Wachtberg