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Nachbetrachtung zur Landtagswahl am 13.05.2012

14. Mai 2012

Die UWG und ihre Direktkandidatin Ursula Schöpf bedanken sich herzlich bei allen Freunden und Nachbarn, die mit ihren Unterstützungsunterschriften die Landtagskandidatur möglich machten und bei den Wählerinnen und Wählern für ihre Aufmerksamkeit und für ihr Votum.
Der Wahlkampf war zu kurz für den Neuzusammenschluss Freie Wähler Nordrhein-Westfalen.
Gegenüber den etablierten Parteien musste zusätzlicher administrativer und logistischer Aufwand bewältigt werden. Deshalb konnten wir unsere Plakate und unser Kurzprogramm erst spät verteilen.

Diesmal dominierten die Umfrageergebnisse den Wahlkampf besonders stark in der Berichterstattung des Fernsehens. Obwohl die Unabhängigen und Freien Wählergemeinschaften einen Stimmenanteil von über 10% in den Städten und Gemeinden in NRW haben, kamen sie nur in Plasbergs Sendung „hart aber fair“ vor. Darin sehen wir eine starke Benachteiligung. Wir sind eine traditionsreiche Bürgerbewegung, Newcomer auf Landesebene mit einem basisdemokratischen Programm zur beispielsweise Armutsbekämpfung, Bildung, Wachstumspolitik, Inneren Sicherheit und zu den Finanzen u. a. m. Es kann die Versäumnisse und Lücken schließen, die unsere kommunalpolitische Arbeit, besonders in den letzten Jahren, erschwert hat. Wir bedauern, dass wir nicht die Chance zur Mitgestaltung unseres Landes in diesem Sinne erhalten haben.
Mit knapp 60% blieb die Wahlbeteiligung auf gleichem Niveau, was weiterhin besorgniserregend ist, denn damit bleiben die Nichtwähler die größte Gruppe. Sie zu informieren und an Entscheidungen zu beteiligen, wollen wir verstärkt in den Fokus unseres zukünftigen Wirkens vor Ort nehmen.
Die UWG wertet die Landtagswahl als ersten Einstieg in ein politisches Engagement auf Landtags-, Bundestags- und EU-Ebene und wird die Arbeit im Landtag kritisch und konstruktiv begleiten, was bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen schwieriger werden wird.

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