UWG Wachtberg

UWG kämpft gegen überzogene Baulandausweisung und Klientelpolitik!

Mit Beginn des Neuen Jahres stehen in der Gemeinde Wachtberg die Entscheidungen über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes sowie der Beschluss über die Außenbereichssat-zung für den Ortsbereich „Schießgraben“ an. D. h., es wird festgelegt, wie viele Neubauten in den nächsten Jahren in Wachtberg-Züllighoven und auf dem „Schießgraben“ erstellt werden können.
Hier gehen die Meinungen der einzelnen Parteien weit auseinander. Die Prüfung des von der Gemeinde beauftragten Ing.-Büros und der daraus resultierende Flächennutzungsplan für Züllighoven sieht keine größere Veränderung (Vergrößerung/Verkleinerung) für Züllighoven vor, schon gar nicht für den Weiler „Schießgraben“. Die vorhandenen Reserveflächen für 19 zusätzliche Baugrundstücke reichen nach Auffassung der Fachleute aus, um die Nachfrage nach Bauland in den kommenden Jahren zu decken. Entscheidend sind jedoch die Vorgaben der Politik, den Charakter des Ortes zu verändern oder die gegenwärtige Situation zu sichern.
Bei der jetzt zu treffenden politischen Entscheidung sind neue Wohnbauflächen für die nächsten 15 Jahre auszuweisen.
Welche Baulanderweiterung ist denn für Züllighoven verträglich und gerechtfertigt? Auf welchen Flächen könnte eine Baulanderweiterung erfolgen?
Nach Auffassung der CDU und der FDP sollen im Vorfeld durch den Beschluss einer Außenbereichssatzung auf dem „Schießgraben“ bereits – unabhängig von der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes – 8 neue Wohnhäuser gebaut werden können, wobei es sich ausschließlich um Vorhaben einer bestimmten Klientel vorzugsweise der FDP handelt.
Weitere 25 Häuser am Rande des Ortskerns von Züllighoven sind in der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes vorgesehen.
Ist das noch maßvoll? Wollen das die Züllighovener?
Bei Realisierung der Flächen „Schießgraben“ und im Ortskern Züllighoven ergäben sich mit den vorhandenen Reserveflächen ca. 50 Baugrundstücke. Bei ca. 50 neuen Häusern wäre die dörfliche Idylle verschwunden, das ungezwungene Spielen der Kinder auf der Straße wäre dann nicht mehr möglich.
Werden alle vorliegenden Anträge für den „Schießgraben“ berücksichtigt, könnten hier alleine 15 neue Wohnhäuser entstehen. Für den Ortskern bedeutet das aber ein zusätzliches Verkehrsaufkommen. Ist dann bei 15 neuen Häusern auf dem „Schießgraben“ eine Erweiterung des Ortskerns noch erforderlich? Um bei den Einwohnerzahlen „die Kirche im Dorf“ zu lassen, wäre der Politik anzuraten, nur eine Arrondierung des Ortskerns mit kleinen Parzellen in Erwägung zu ziehen bei gleichzeitiger Rücknahme von Wohnbaufläche am Rande des Ortskerns. Denn nur dann bliebe die Idylle des Ortes gewahrt und lediglich vorhandene Baulücken könnten noch geschlossen werden.
Die UWG Wachtberg tritt deshalb dafür ein, die vorhandenen Baulücken im Ortskern zu schließen, kleine Baulandflächen an der Peripherie des Ortskerns zuzulassen und für den „Schießgraben“ lediglich 4 neue Wohnhäuser zuzulassen.
Das würde bedeuten, der Weilercharakter des Schießgrabens und die Idylle des Ortskerns mit allen Vor- und Nachteilen bliebe erhalten.
Diese Auffassung vertraten zu Beginn im Planungs- und Umweltausschuss mehrheitlich einstimmig alle Parteien. Hierin waren sich bis in jüngste Zeit alle Politiker einig. Plötzlich ist jedoch alles anders. Wird hier jetzt von den anderen Parteien Klientelpolitk betrieben?
Bisher wurden die Bürger nur über die Untersuchungsergebnisse des Ing.-Büros und den Beschluss eine Außenbereichssatzung für den Schießgraben aufzustellen, informiert. Eine weitere Information und transparente Diskussion über alle in der Zwischenzeit vorgelegten Anträge auf Baulanderweiterung hat bisher in einer Ortsvertretersitzung nicht stattgefunden. In der Ortsvertretung haben lediglich die CDU, FDP und die SPD ohne Beteiligung der UWG Entscheidungen getroffen, in Züllighoven im erheblichem Umfang mehr Bauflächen auszuweisen, um besonders die Klientel der FDP zu befriedigen. Das ist merkwürdig, da die FDP jede andere Erweiterung in Außenbereichen der Gemeinde Wachtberg ablehnt. Warum nicht in Züllighoven?
Um es nochmal zu sagen, die UWG steht für eine umfangreiche Aufklärung und Beteiligung der Bürger für eine maßvolle Vergrößerung von Züllighoven zum Wohle aller, was jedoch nur durch die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für den Ortskern in Kombination mit einer Außenbereichssatzung für den „Schießgraben“ realisiert werden kann.

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UWG unterstützt Aktivitäten der Dorfgemeinschaften

Glückliche Gesichter der Gewinner: die Entscheidung fiel einer Jury aus Kindern nicht leicht, denn in dieser Adventszeit waren die meist von den Dorfvereinen aufgestellten und oft sehr liebevoll geschmückten Weihnachtsbäume in den verschiedenen Orten Wachtbergs besonders schön. Doch am Ende wurden die Bäume in Oberbachem, Villiprott und Gimmersdorf prämiert und die für das Aufstellen und Schmücken dieser Bäume verantwortlichen Vereine und Institutionen erhalten im Rahmen einer Aktion der UWG- Wachtberg Spenden, die als Unterstützung zur Durchführung eines Dorffestes oder eines Familienfestes genutzt werden können.

Über eine Spende in Höhe von 350 € kann sich der „Verein zur Brauchtumspflege und Ortsverschönerung in Oberbachem“ freuen, der mit der Auswahl und Gestaltung des Oberbachemer Weihnachtsbaumes das höchste Lob der Jury erhielt. Für die Gestaltung des Weihnachtsbaumes in Villiprott erhält das Familienzentrum „Drachenfelser Ländchen“ eine Spende in Höhe 250 € und über 150€ als Auszeichnung für den Weihnachtsbaum in Gimmersdorf kann sich der Verein „Gimmersdorf Aktiv“ freuen.

Die UWG gratuliert den Gewinnern und dankt ausdrücklich allen am Aufstellen der Weihnachtsbäume in den Wachtberger Ortschaften beteiligten Bürgern, die mit ihrer Initiative und ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag zur Verschönerung der Dörfer und zur Besinnung in der Adventszeit geleistet haben.

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Da die Gemeinde Wachtberg ab diesem Jahr keine Weihnachtsbäume mehr zur Verfügung stellt, erhält jede Ortschaft von der Gemeindeverwaltung einen Zuschuss in Höhe von pauschal 100 Euro, worüber auch alle Ortsfestausschüsse informiert wurden.

Dank der freundlichen Spende des UWG-Mitgliedes Reinhold Arenz haben alle Ortsteile der Gemeinde Wachtberg die Möglichkeit, kostenlos einen großen Weihnachtsbaum zu erhalten.

Um diese Aktion im Sinne von „Dorfgemeinschaft“ und „lebenswertes Wachtberg“ zu fördern, hat sich die UWG entschlossen, die schönsten Dorfbäume in der Gemeinde zu ermitteln und die Ortsgemeinschaften zu belohnen.

Bis zum 4. Adventsonntag wird eine kleine, unabhängige Kommission alle in den Dörfern aufgestellten Bäume besichtigen und die 3 schönsten Bäume ermitteln.
Für den schönsten Baum erhält die Dorfgemeinschaft 350,- € , der zweitschönste Baum wird mit 250,- € belohnt und die Nummer 3 erhält immerhin noch 150,- € .

Diese Preise werden in Form eines Zuschusses für das nächste Dorffest von der UWG gestiftet. Die Verwendung des Betrages obliegt der Dorfgemeinschaft.
Wir wünschen viel Spaß bei der Aktion und drücken allen Orten die Daumen für den schönsten Weihnachtsbaum.

Ihre UWG Wachtberg

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Auch die UWG Wachtberg bezieht eindeutig Stellung gegen die geplante finanzielle Ungleichbehandlung der Kommunen im „Stärkepaktgesetz“ und schließt sich der Initiative ihrer Kreistagsmitglieder Maria-Luise Streng und Hermann Josef Nöthen an, deren Presseerklärung wir gerne weiter geben:
Ein eindeutiges Zeichen gegen das von der NRW-Landesregierung geplante Gesetz
zur Stärkung der Kommunalfinanzen hat der Kreisausschuss des Rhein-Sieg-Kreises in seiner Sitzung am 07.11.2011 abgegeben. Mit großer Mehrheit wurde eine Resolution an den Landtag gefasst, in dem die Mitglieder des Landtages aufgefordert werden, diesen Gesetzentwurf abzulehnen.
Bereits am 4. Oktober 2011 hatten die Kreistagsmitglieder Maria-Luise Streng (Alfter)
und Hermann-Josef Nöthen (Meckenheim) einen Resolutionsantrag für die Kreistagssitzung am 13.10.2011 an Landrat Kühn mit der Bitte um Aufnahme auf die Tagesordnung eingereicht. Landrat Kühn lehnte dies mit der Begründung ab, dass er laut Kreisordnung nur verpflichtet sei, Anträge von Fraktionen auf die Tagesordnung zu setzen.
Die Kreistagsfraktion der FDP unterstützte daraufhin den Antrag der beiden Kreistagsabgeordneten, so dass nunmehr eine Beratung im Kreisausschuss erfolgen musste.
Bei diesem Resolutionsantrag ging es darum, dass die Landesregierung mit ihrem
„Stärkepaktgesetz“ den bereits in der Überschuldung befindlichen Kommunen finanzielle Zuwendungen machen möchte. Dies ist auch dringend notwendig, allerdings sollen auch die im Gesetzentwurf als „abundant“ (=reich) bezeichneten Kommunen ab dem Jahr 2014 einen jährlichen Eigenanteil in Höhe von 195 Mio. € beitragen.
Nach den Plänen der Landesregierung gelten diejenigen Kommunen als abundant bzw. reich, die aufgrund ihrer Steuerkraft keine Schlüsselzuweisungen mehr erhalten. Hierzu gehört u.a. auch die Stadt Rheinbach, die bereits seit vielen Jahren in einer nicht genehmigungsfähigen Haushaltssicherung ist. Ihr, und vielen nach dieser Definition der Landesregierung „reichen“ Kommunen wird mit diesem Gesetz die Aussicht genommen, langfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Dem Ziel, dies zu verhindern, ist nunmehr auch in der Kreisausschusssitzung am 7.11.2011 die Kreistagskoalition von CDU und Grünen gefolgt. Statt über den vorliegenden Antrag der Kreistagsabgeordneten Nöthen und Streng sowie der FDP-Fraktion abzustimmen, stellte Landrat Kühn den inhaltlich gleich lautenden Antrag von CDU und Grünen zur Abstimmung. Dieser Antrag wurde laut Eingangsstempel der Kreisverwaltung 20 Minuten vor Sitzungsbeginn abgegeben.
Maria-Luise Streng: „Es ist zu bedauern, wie mit den von uns sachlich fundierten Anträgen umgegangen wird. Vom Ergebnis her bin ich dennoch zufrieden. Zufrieden darüber, dass der Kreisausschuss einer von uns initiierten und begründeten Resolution vollinhaltlich – wenn auch unter anderem Namen – gefolgt ist. Damit können wir im Interesse der Sache leben“.

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Nach dem Bruch der Koalition im Wachtberger Rat durch die CDU blickt die UWG mit Zuversicht in die Zukunft.
Wesentliche Punkte des 2009 veröffentlichen Wahlprogrammes sind zwischenzeitlich aufgegriffen und weit vorangebracht worden.

• Die Einbindung der Bürger bei der Frage „Stadt oder Gemeinde“ hat zu einem klaren Ergebnis geführt und das Thema Stadtrechte wird nicht weiter verfolgt.
• Die Planung zu „Wachtberg Mitte“ (Mischgebiet gegenüber dem EKZ) befindet sich in der Endphase.
• Auf Drängen der UWG wird in Zukunft das Strom-u. Wassernetz wahrscheinlich unter den Einfluss der Gemeinde kommen.
• Unsere frühen Vorschläge zur Neufassung des Flächennutzungsplanes (FNP) haben zu Diskussionen in der breiten Öffentlichkeit geführt.
Voraussichtlich werden in Wachtberg nur wenige Flächen für die Bebauung im zukünftigen FNP, der ca. 15 Jahre Bestand haben wird, ausgewiesen.

Trotz kritischer Haushaltslage entwickelt sich „das Haus Wachtberg“ weiter.

Allgemein Koalition, UWG, Wachtberg, Wahlprogramm

UWG spendete über 25000 Müsliriegel.

Mit über 25.000 Müsliriegeln unterstützte die UWG die Wachtberger Karnevalsvereine Foto: privat

Mit einer etwas außergewöhnlichen Aktion wollte die Unabhängige Wähler-gemeinschaft Wachtberg (UWG) ein deutliches Zeichen für die Unterstützung der Brauchtumspflege und des ehrenamtlichen Engagements zahlreicher Bürger in Wachtberg setzen. Rechtzeitig vor Beginn der traditionellen Umzüge verteilten die Unabhängigen über 25 000 Bio-Müsliriegel an die Verantwortlichen der Wachtberger Karnevalsvereine und  Züge. Bei zumeist strahlendem Sonnenschein freuten sich die „Jecken“ auf den Wagen oder in den Fußgruppen ebenso über die unerwartete Aufbesserung des Wurfmaterials wie die Tausenden von Schaulustigen an den Straßenrändern.

Für UWG Fraktionsvorsitzenden Bernhard Luhmer und den Vorsitzenden Herwart Weinrich war die Spendenaktion eine rundum gelungene Sache: „Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Kassen wollten wir den Bürgern zeigen, wie wichtig ihr ehrenamtliches Engagement für den Zusammenhalt in den Dörfern und die Bewahrung des Brauchtums ist. Nur mit tatkräftiger und selbstloser Unterstützung der vielen Ehrenamtlichen in den einzelnen Ortschaften kann unser intaktes Leben in den Dörfern fortbestehen“.

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Auf Einladung der UWG Wachtberg kamen die Kreistagsmitglieder Maria-Luise Streng (Alfter) und Hermann-Josef Nöthen (Meckenheim)und ihr Geschäftsführer Rolf Böhmer in die Gemeinde Wachtberg.  Das Treffen diente dem gegenseitigen kennen lernen, dem Erfahrungsaustausch und der Erörterung Wachtberger- und Kreisthemen. Vereinbart wurden ein regelmäßiger Informationsaustausch und eine engere Zusammenarbeit. Zur Sprache kamen die hohen Kosten des Jugendamtes, das beim Kreis angesiedelt ist, die kommunale Schuldensituation, der Ausbau des Kindergartenangebotes mit U 3- Unterbringung in den einzelnen Orten, der Geburtenrückgang und die damit verbundenen Probleme der Schulen insbesondere in der Sekundarstufe sowie dem Wunsch vieler Eltern, dass der Schultourismus baldmöglichst beendet wird. Eine weiterführende Schule mit dem Angebot eines gymnasialen Schulabschlusses sollte auch in Wachtberg eingerichtet werden. Um die schon lange gewünschte Verkehrsberuhigung in Oberbachem will man sich bevorzugt kümmern.

von links nach rechts: Herr und Frau Nöthen, Frau Streng, Herr Böhmer.

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Von einem aufmerksamen Werthhovener Bürger wurde unsere Fraktion vor Wochen auf den neuen Dienst „Street View“ von Google hingewiesen und seine möglichen negativen Konsequenzen. Wir bedanken uns dafür und haben die Entwicklung aufmerksam verfolgt und in der Fraktion beraten. Die UWG beschloss, den Bürgerinnen und Bürgern beim Schutz ihrer Privatsphäre behilflich zu sein und bat in einem Schreiben den Bürgermeister um entsprechende Unterstützung.  Nach vielen Protesten sagte das Unternehmen Google im Rahmen des Verbraucherschutzes zu, Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zum Widerspruch zu geben. Damit kann eine vollständige Unkenntlichmachung der Anwesen erreicht werden. Google arbeitet derzeit an einem Verfahren, mit dessen Hilfe dem Widerspruch das korrekte Bildmaterial zugeordnet werden kann. Der neue Dienst „Street View“ soll in Deutschland erst starten, wenn alle Widersprüche abgearbeitet sind.

Wer eine Veröffentlichung seiner Privatsphäre im Internet, über diesen Dienst nicht wünscht, dem wird geraten, vorsorglich zu widersprechen. Dies kann auch über Eintragungen in Sammellisten geschehen.

Deshalb bittet die UWG-Fraktion den Bürgermeister, baldmöglichst den Wachtbergerinnen und Wachtbergern im Rathaus Sammellisten anzubieten sowie das genaue Verfahren zu eruieren und über die Presse bekannt zu machen.

Mittlerweile liegen entsprechende Sammellisten im Rathaus aus.

Über die Homepage www.verbraucherministerium. de erhält man ausführliche Informationen über Sachstand und aktuelle Planungen von Google „Street View“.

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 Auf ihrer diesjährigen Hauptversammlung bestimmte die Unabhängige Wählergemeinschaft Wachtberg (UWG) einen neuen Vorstand. Mit deutlicher Mehrheit wählten die Mitglieder  Herwart Weinrich aus Gimmersdorf zum Vorsitzenden. Weinrich tritt damit die Nachfolge von Paul Giersberg an, der als Gründer über 25 Jahre an der Spitze der Wählergemeinschaft stand. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Bernhard Luhmer aus Niederbachem gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Reinhold Arenz und Ursula Schöpf, Geschäftsführerin Renate Zettelmeyer, Schatzmeister Paul Giersberg und Pressewart Robert Schreiber.

Das Engagement und die Verdienste von Paul Giersberg, der in herausragender Weise die Wählergemeinschaft über 5 Wahlperioden geführt und die Wachtberger Politik mitgeprägt hat, sollen demnächst in einer Feierstunde gewürdigt werden. In Anerkennung seiner langjährigen Leistungen wurde Giersberg mit einstimmigem Votum zum Ehrenvorsitzenden der UWG ernannt.

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Kreativität und Phantasie war beim Wandmalen der Kinder gefragt

Gimmersdorfer spenden über 500 Euro für neue Tornetze und Krebsstation der Kinderklinik

Über 100 große und kleine Bürger Gimmersdorfs feierten bei bestem Sommerwetter am Freitag, 21.08.09 bis tief in die Nacht ein tolles Familienfest. Zur Unterhaltung der kleinen Besucher trug das Malen mit Fingerfarben auf einer Wand bei. Ein Gefühl der besonderen Art war für viele Teilnehmer ein kurzer Ritt auf der 21-jährigen Kalblutstute „Lisa“.

Besonders erfreut waren die Veranstalter, Gimmersdorfs UWG-Ratskandidat Thomas Kühlwetter und dessen Mitstreiter Herwart Weinrich, die kalte Getränke und Speisen kostenlos zur Verfügung gestellt hatten, über einen Betrag von über 500 € , der von den Teilnehmern des Festes für die Anschaffung neuer Tornetze für den Bolzplatz und die Krebsstation der Kinderklinik Bonn gespendet wurde. Positiv war auch, dass die Politik kurz vor der Wahl in den Gesprächen von „Mensch zu Mensch“ einmal weitgehend außen vor blieb. Ein herzlicher Dank an Alle!

Um den Gimmersdorfer Bürgern und allen, die auf den Wegen durch die Flur eine Pause einlegen und die wunderschöne Landschaft betrachten wollen, eine Freude zu bereiten, stifteten die beiden UWG-Mitglieder an dem Abend darüber hinaus noch zwei massive Eichenholzbänke, die in Kürze gegenüber des Bolzplatzes und „Am Apfelstock“ als Ersatz für defekte Bänke aufgestellt werden. Ein Familienfest mit einer tollen Bilanz!

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